Schleswig-Holstein

Mai 2012

Landtagswahl mit Koalitionsvertrag „Bündnis für den Norden“ der SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und SSW (sog. Dänenampel)

  • „[…] werden wir eine Pflegekammer […] auf den Weg bringen.“

Nov. 2012

Antrag im Sozialausschuss „Pflegeausbildung zukunftssicher machen und Attraktivität des Pflegeberufes stärken“

  • Der Landtag fordert auf: „Die rechtlichen Voraussetzungen für die Errichtung einer Schleswig-Holsteinischen Pflegekammer […] zu schaffen.“

Ziele: Selbstbestimmung ermöglichen, Schutz der Pflegebedürftigen und Stellenwert der Pflegeberufe erhöhen.

Dez. 2012

Landtagsbeschluss zur Errichtung der Kammer

März 2013

Planung einer Befragung der beruflich Pflegenden. Die Befragung endete mit einer Mehrheit pro Kammer.

Der Landtag von Schleswig-Holstein beschloss am 15. Juli 2015 Das Gesetz zur Errichtung einer Kammer für die Heilberufe in der Pflege (PflBerErG).

Im Dezember 2015 ernannte Ministerin Kristin Alheit (SPD) die Mitglieder des Errichtungsausschusses.

Der Errichtungsausschuss besteht aus 13 Mitgliedern und 13 Stellvertretungen. Zusammen mit dem Vorstand und drei Ausschüssen (Haupt- und Finanzausschuss, Ausschuss für Öffentlichkeitsarbeit und für Registrierung/EDV) hat er mehrere Aufgaben. Dazu zählen der Aufbau einer Geschäftsstelle, die umfangreiche Information der beruflich Pflegenden zur Pflegeberufekammer in öffentlichen Veranstaltungen und Medien sowie die Registrierung der Mitglieder für die Kammerwahl.

2018

Wahlen zur Kammerversammlung haben stattgefunden. Die Kammer kann ihre Arbeit aufnehmen.

Niedersachsen

1998 - Gründung des Förderverein zur Errichtung einer Pflegekammer in Niedersachsen e. V.

2010 - SPD und Bündnis 90/ Die Grünen stellen Antrag auf Einrichtung einer Selbstverwaltung

2012 - Gutachten „Rechtliche Zulässigkeit und Kompetenzen einer Pflegekammer in Niedersachsen“

2012 / 2013 - Evaluationsstudie „Pflegekammer Niedersachsen“

Pflegekammer Niedersachsen

Ihre Errichtung wurde am 12. Dezember 2016 vom niedersächsischen Landtag beschlossen und trat ab 1. Januar 2017 in Kraft. [Link]

März 2017

Die 40 vom niedersächsischen Sozialministerium berufenen Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder haben in einer konstituierenden Sitzung in Hannover einen Vorstand eines Errichtungsausschusses gewählt und ihre Arbeitsweise bis zur Konstituierung der ersten Kammerversammlung im Frühjahr 2018 festgelegt.

Rheinland-Pfalz

2011 - Willensbekundung durch die Landesregierung

2012 - Gründung der „Projektgruppe Pflegekammer“

Ausschreibung und Durchführung einer Befragung der Berufsangehörigen

Planung

  • Gründungskonferenz (2013)
  • Gründungsausschuss (2014)
  • Pflegekammer (2015)

Wesentliches Ergebnis der Befragung

5357 der insgesamt 7061 Befragten sprachen sich für die Einrichtung einer Pflegekammer aus, sodass am 3. Juli 2013 die konstituierende Sitzung der Gründungskonferenz stattfinden konnte.

Das Sozialministerium berief am 5. Januar 2015 die Mitglieder des Gründungsausschusses, deren Aufgabe es war, die Pflegekammer aufzubauen, alle beruflich Pflegenden zu registrieren und dann erste Wahlen zur Vertreterversammlung durchzuführen.

Die Pflegekammer nahm am 1. Januar 2016 die Arbeit auf. Durch Beschluss vom 26. Januar erlässt die Kammer ihre Hauptsatzung und legt damit wesentliche Grundlagen für ihre Arbeit fest. Seit der Wahl des Vorstandes in der Vertreterversammlung am 2. März ist Markus Mai erster Präsident der Kammer. [Link]

Berlin

Am 12.04.2013 erfolgte die Gründung des Förderverein Pflegekammer Berlin

Bayern

Gefördert durch das Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit (jetzt Ministerium für Gesundheit und Pflege) führte die Hochschule München in der Zeit vom 15. Februar 2013 bis zum 30. November 2013 eine repräsentative Befragung der beruflich Pflegenden in Bayern zur Errichtung einer Pflegekammer durch. Im Abschlussbericht werden das Studiendesign, der Projektverlauf sowie die Ergebnisse der quantitativen und qualitativen Erhebung dargelegt.

Bayern ist leider von dem Weg zu einer Pflegekammer abgewichen und einen Sonderweg gegangen. Dieser Weg ist auf unserer Homepage unter „aktuelles“ als Synopse ausführlich dargestellt.

Hamburg

Seit 2006 besteht der Förderverein zur Errichtung einer Pflegekammer in Hamburg.

Baden Württemberg

Auch in diesem Bundesland war und ist das Thema Pflegekammer akut. Das hat dazu geführt, das im Jahr 2018 eine Befragung der Pflegenden durchgeführt wurde. Ca. 68 Prozent der Befragten haben sich pro Kammer entschieden. Der Landtag in Baden-Württemberg wird nun die entsprechenden Schritte zur Errichtung einer Pflegekammer einleiten.

Hessen

Auch hier findet in 2018 eine Befragung der beruflich Pflegenden statt.